01. December 2010 23:40 Alter: 7 yrs
Kategorie: Amtstafel

Haushaltssatzung 2010 Markt Konnersreuth


Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Markt Konnersreuth folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.235.981,00 €
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.044.991,00 €
ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 212.053,00 € festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 77.000,00 € festgesetzt.
 
§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 372.000,00 € festgesetzt.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.

Hinweis:
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern wurden in der Satzung vom 04.10.2007 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)       300 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 300 v. H.
2.   Gewerbesteuer 320 v. H.


II.

Das Landratsamt Tirschenreuth hat als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 17.11.2010 Nr. 941/10-13 Sch festgestellt, dass die Haushaltssatzung, abgesehen von der Kreditaufnahme und der Verpflichtungsermächtigung, keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält.

Der Gesamtbetrag der Kredite im Vermögenshaushalt wurde gemäß Art. 71 Abs. 2, 110 und 117 GO rechtsaufsichtlich genehmigt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt zu Lasten des Haushaltsjahres 2011 ist gemäß Art. 67 Abs. 4, 110 und 117 GO rechtsaufsichtlich genehmigt worden.

III.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2010 liegen vom Tag nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung während des Jahres 2010 in der Finanzverwaltung des Marktes Konnersreuth, Hauptstraße 17, 95692 Konnersreuth, öffentlich zur allgemeinen Einsichtnahme auf.


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